Programm

Mittsommerworkshop in Trebnitz

Liebe Umweltjuristinnen und Umweltjuristen,

auch dieses Jahr soll es unseren traditionellen Mittsommerworkshop des Berliner Forum Umweltrecht geben, allerdings eine Woche später wegen der Überbuchung unserer Tagungsstätte, also vom

28. bis 30. Juni 2019 

Wir hoffen, dass sich trotz der dann schon begonnenen Berliner Sommerferien erneut eine fröhliche und diskussionsfreudige Runde in Schloss Trebnitz (https://www.schloss-trebnitz.de) trifft. Es wird auch dieses Jahr sechs bis acht Vorträge zu unterschiedlichen nationalen und internationalen umweltrechtlichen Fragestellungen geben. Daneben sollen Grillen, Baden, Feiern – gern mit Partnerinnen, Partnern und Kindern – nicht zu kurz kommen.

Um ein attraktives Programm zusammenzustellen, freuen wir uns bis zum 30. April 2019 über Ihre/Eure Themen- und Referentinnen- und Referentenvorschläge über unser Kontaktformular unter folgender Adresse:
https://berlinerforumumweltrecht.wordpress.com/kontakt/.

Einen Überblick über die Spannbreite der Themen bietet unser letztjähriges Programm:
https://berlinerforumumweltrecht.wordpress.com/2018/04/12/mittsommerworkshop-2018-programm/.

Das konkrete Programm folgt dann im Mai.

Zu den Kosten: Wir erheben einen Teilnahmebetrag von 140 EUR im Einzel- und 125 EUR im Mehrbettzimmer, der Programm, Unterkunft und Verpflegung abdeckt. Für Studierende ermäßigt sich der Teilnahmebetrag auf 80 EUR.

Wir stellen auch dieses Jahr für die Fachanwältinnen und Fachanwälte für Verwaltungsrecht Fortbildungsbescheinigungen aus, die die RAK Berlin im letzten Jahr im Umfang von 7 Std. unkompliziert anerkannt hat.

Wir freuen uns auf Ihre/Eure Vorschläge!

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vitorelli und Miriam Vollmer

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Forum 2. April 2019

Liebe Umweltjuristinnen und Umweltjuristen,

das nächste Treffen des Berliner Forum Umweltrecht findet statt am morgigen Dienstag, den 2. April 2019, um 20 Uhr im „Aufsturz“, Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.

Dr. Beatrice Brunner und Dr. Martin Winkler von der Clearingstelle EEG|KWKG werden über einzelne Neuerungen im EEG informieren. In Ihrem Vortrag wollen sie etwas Licht in das Dickicht der Melde- und Sanktionsregelungen bringen und die jüngsten Entwicklungen bei der Vergütung von Solaranlagen vorstellen.

Herr Dr. Winkler ist stellvertretender Leiter der Clearingstelle EEG|KWKG und im Wesentlichen für Fragen rund um die Vergütung solarer Strahlungsenergie, der Wasserkraft und zur Inbetriebnahme zuständig. Frau Dr. Beatrice Brunner ist mit Fragen rund um den Netzanschluss und -ausbau sowie zum Entstehen, Verjähren und zur Verringerung von Zahlungsansprüchen (Sanktionen) betraut.

Weiterführende Links zu den Themen: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de

Über eine zahlreiche Teilnahme – und auch eine Weiterleitung der Einladung an andere Interessierte – freuen sich wie immer
Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Forum am 5. März 2019

Liebe Umweltjuristinnen und Umweltjuristen,


das nächste Treffen des Berliner Forum Umweltrecht findet statt am morgigen

Dienstag, den 5. März 2019, um 20 Uhr im „Aufsturz“,
Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.

Dr. Miriam Vollmer wird über die Zuteilungsregeln für die 4. Handelsperiode des Emissionshandels referieren. Sie ist Rechtsanwältin und berät kommunale und Industrieunternehmen seit 2006 u. a. in emissionshandelsrechtlichen Fragen.

Weiterführende Links zum Thema:

Kommission, Zuteilungsregeln für die 4. Handelsperiode:

Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG:

Blogbeitrag Recht Energisch:

Über eine zahlreiche Teilnahme – und auch eine Weiterleitung der Einladung an andere Interessierte – freuen sich wie immer

Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Forum am 12. Februar 2019

Liebe Umweltjuristinnen und Umweltjuristen,

das nächste Treffen des Berliner Forum Umweltrecht findet statt am

Dienstag, den 12. Februar 2019, um 20 Uhr im Berliner Büro von
Redeker Sellner Dahs, Leipziger Platz 3, 10117 Berlin

(Achtung, anderer Ort als üblich!).

Dr. Frank Wenzel wird zu aktuellen Rechtsfragen zu Recycling und Entsorgung vortragen.

Das Abfallrecht – das sich mittlerweile eigentlich Kreislaufwirtschaftsrecht nennt – ist eine stete Quelle spannender Auseinandersetzungen mit ökologischen, wettbewerblichen und allgemeinpolitischen Bezügen.
Mit einer kleinen, natürlich völlig subjektiven Auswahl an fünf aktuellen Themen soll dies illustriert und über Verpackungsrecycling, Phosphorrückgewinnung, Kleider-Rücknahme bei H&M, abfallrechtliche Bezüge im Straßenrecht und die fehlende Klagebefugnis der Kommunen beim Streit um Altpapier und andere Wertstoffe berichtet werden.

Der Referent ist Rechtsanwalt (www.ggsc.de) und befasst sich regelmäßig mit aktuellen Rechtsfragen der Abfall- und Kreislaufwirtschaft.

Weiterführende Links zum Thema:

BMU/Abfallwirtschaft
https://www.bmu.de/themen/wasser-abfall-boden/abfallwirtschaft/

Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG
https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/krwg/gesamt.pdf

Verpackungsgesetz -VerpackG
https://www.gesetze-im-internet.de/verpackg/

Phosphorrecycling
https://www.umweltbundesamt.de/tags/phosphorrecycling

Freiwillige Rücknahme von Altkleidern in der Praxis
https://www2.hm.com/de_de/damen/kampagnen/16r-garment-collecting.html

BVerwG-Urteil zu fehlender Klagebefugnis öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger
https://www.bverwg.de/de/270918U7C23.16.0

Über eine zahlreiche Teilnahme – und auch eine Weiterleitung der Einladung an andere Interessierte – freuen sich wie immer

Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Forum am 8. Januar 2019

Liebe Umweltjurist*innen,

das nächste Treffen des Berliner Forum Umweltrecht findet statt am nächsten Dienstag, den 8. Januar 2019, um 20 Uhr im „Aufsturz“, Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.
Ralph Bodle wird zu den Ergebnissen der Klimakonferenz von Katowice vortragen: Bei der Vertragsstaatenkonferenz ging es darum, ein „Regelbuch“ zur Umsetzung des Klimaabkommens von Paris anzunehmen.
In Paris wurde 2015 neben dem Klimaabkommen auch ein umfangreiches Arbeitsprogramm angenommen, unter dem Regeln und Richtlinien zur Umsetzung verhandelt und Ende 2018 beschlossen werden sollten. Dabei ging es vor allem um Regeln zur Transparenz, zu den nationalen Klimaplänen (NDCs) und der Ausgestaltung der regelmäßigen Bestandsaufnahme (Global Stocktake).  Auch Klimafinanzierung spielte wieder übergreifend eine wichtige Rolle.
Die in Katowice angenommenen Entscheidungen sind hier zu finden:
https://unfccc.int/decisions_katowice
Im Internet gibt es mehrere Kurzanalysen der Ergebnisse von NGOs, Think Tanks usw.
Eine Analyse des Pariser Abkommens ist hier zu finden:
Ralph Bodle arbeitet am Ecologic Institut, Berlin. Er unterstützt das BMU seit mehreren Jahren bei den internationalen Klimaverhandlungen und war Mitglied der deutschen Delegation in Katowice.
Über eine zahlreiche Teilnahme freuen sich wie immer
Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Forum am 4. Dezember 2018

Das Berliner Forum Umweltrecht trifft sich am Dienstag, den 4.12.2018 um 20.00 Uhr im „Aufsturz“, Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte. Der Oktobertermin wird darin nachgeholt.

Magnus Wessel vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND e.V.) wird zum neuen Planungsbeschleunigungsgesetz vortragen. Ein solches Gesetz war bereits unter der letzten Regierung geplant. Zentraler Inhalt ist unter anderem die vorläufige Anordnung vorbereitender Maßnahmen oder von Teilmaßnahmen; der Verzicht auf einen Erörterungstermin auch bei UVP-pflichtigen Vorhaben, die Plangenehmigung bei UVP-pflichtigen Vorhaben, Übernahme der strengen Klagebegründungsfristen aus § 6 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) und die Zugänglichmachung der Bekanntmachungen  und  Planunterlagen  über  das Internet. Interessant ist der Gesetzentwurf zudem wegen seiner potentiell richtungsweisende Ausgestaltung für den Energieleitungsausbau.

Umweltverbände kritisieren die Schwächung der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Wiedereinführung der Präklusion. Die Einführung und der Ausbau des Genehmigungstyps „Plangenehmigung mit Umweltverträglichkeitsprüfung“ könne zu rechtlichen Unklarheiten führen, da verschiedene Zulassungsverfahren verschränkt werden.

Magnus Wessel ist Dipl. Geograph und Verwaltungsjurist, Leiter Naturschutzpolitik des BUND und Co-Autor der BUND-Stellungnahme.

Über eine zahlreiche Teilnahme freuen sich wie immer
Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Zum Gesetzestext: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/970/tagesordnung-970.html?cms_topNr=47#top-47

Zur Stellungnahme des BUND, DUH, NABU und DNR https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/umweltverbaende-kritisieren-gesetzentwurf-zur-planungsbeschleunigung-als-ungeeignet/

Zur Stellungnahme der UVP Gesellschaft: https://www.uvp.de/_pdf/recht/UVP-Ge_BeschleunigungVerkehr_20180619.pdf

Forum am 6. November 2018

Liebe Umweltjuristinnen und Umweltjuristen,
das Berliner Forum Umweltrecht trifft sich am nächsten Dienstag, den 6.11.2018 um 20 Uhr im „Aufsturz“ in der Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.
Dr. Roman Ringwald von der Kanzlei Becker Büttner Held wird zum Rechtsrahmen für eine Verkehrswende in Kommunen vortragen.
Es geht dabei insbesondere um eine sinnvolle Verteilung des öffentlichen Raums im Interesse aller Verkehrsteilnehmer. Bereits heute steigen dort durch eine Vielzahl neuer Mobilitäts-Angebote die Nutzungskonflikte. Der Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge, neue Modelle zum Car-/Bike- und Vespa-Sharing oder die zunehmende „Amazonisierung“ verdeutlichen den Trend beispielhaft. Natürlich gilt dies bislang vor allem für Ballungszentren, wie etwa Berlin, München, Köln, Düsseldorf oder Hamburg. Die Zahl der betroffenen Städte steigt aber kontinuierlich. Der kommunale Handlungsspielraum ist dabei zwar größer als vielfach angenommen, bleibt aber dennoch unbefriedigend. Das Straßen- und Straßenverkehrsrecht gestalten diesen Bereich ganz wesentlich und orientieren sich noch sehr stark am motorisierten Individualverkehr. Wie man den begrenzten Spielraum geschickt nutzt und was der Gesetzgeber ändern sollte, ist Gegenstand der Präsentation.

Dr. Roman Ringwald ist als Rechtsanwalt in der Kanzlei Becker Büttner Held für die vergaberechtliche Beratungspraxis zuständig. Einen Schwerpunkt bildet die Projektsteuerung umfangreicher Ausschreibungen für Kommunen und kommunale Unternehmen mit dem Ziel, die Energie- und Verkehrswende aktiv zu gestalten.

Über eine zahlreiche Teilnahme freuen sich wie immer
Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Forum am 9. Oktober 2018

Liebe Umweltjurist*innen,

das Berliner Forum Umweltrecht trifft sich am nächsten Dienstag, den 9.10.2018 um 20.00 Uhr im „Aufsturz“, Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.

Magnus Wessel vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND e.V.) wird zum neuen Planungsbeschleunigungsgesetz vortragen. Ein solches Gesetz war bereits unter der letzten Regierung geplant. Zentraler Inhalt ist unter anderem die vorläufige Anordnung vorbereitender Maßnahmen oder von Teilmaßnahmen; der Verzicht auf einen Erörterungstermin auch bei UVP-pflichtigen Vorhaben, die Plangenehmigung bei UVP-pflichtigen Vorhaben, Übernahme der strengen Klagebegründungsfristen aus § 6 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) und die Zugänglichmachung der Bekanntmachungen  und  Planunterlagen  über  das Internet. Interessant ist der Gesetzentwurf zudem wegen seiner potentiell richtungsweisende Ausgestaltung für den Energieleitungsausbau.

Umweltverbände kritisieren die Schwächung der Öffentlichkeitsbeteiligung und die Wiedereinführung der Präklusion. Die Einführung und der Ausbau des Genehmigungstyps „Plangenehmigung mit Umweltverträglichkeitsprüfung“ könne zu rechtlichen Unklarheiten führen, da verschiedene Zulassungsverfahren verschränkt werden.

Magnus Wessel ist Dipl. Geograph und Verwaltungsjurist, Leiter Naturschutzpolitik des BUND und Co-Autor der BUND-Stellungnahme.

Über eine zahlreiche Teilnahme freuen sich wie immer
Thorsten Deppner, Kathrin Dingemann, Miriam Dross, Heidi Stockhaus, Laura von Vittorelli und Miriam Vollmer

Zum Gesetzestext: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/970/tagesordnung-970.html?cms_topNr=47#top-47

Zur Stellungnahme des BUND, DUH, NABU und DNR https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/umweltverbaende-kritisieren-gesetzentwurf-zur-planungsbeschleunigung-als-ungeeignet/

Zur Stellungnahme der UVP Gesellschaft: https://www.uvp.de/_pdf/recht/UVP-Ge_BeschleunigungVerkehr_20180619.pdf

 

Forum am 4. September 2018

Liebe Umweltjurist*innen,

das Berliner Forum Umweltrecht trifft sich am nächsten Dienstag, den 4.9.2018 um 20.00 Uhr im „Aufsturz“, Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.

Laura von Vittorelli wird zum Thema „Der Überprüfungsprozess der Wasserrahmenrichtlinie“ vortragen.

Ende September beginnt die öffentliche Konsultation zum Fitness-Check der Wasserrahmenrichtlinie. Der Fitness-Check bezieht sich auf die gesamte Wassergesetzgebung der EU, die Wasserrahmenrichtlinie steht aber im besonderen Fokus der Debatte. Die Richtlinie beinhaltet eine sogenannte „Review-Klausel“, die eine Überprüfung durch die EU-Kommission bis 2019 vorsieht. Verschiedene Akteure fordern eine Änderung der Richtlinie, da befürchtet wird, dass das Ziel „guter Zustand 2027“ nicht einhaltbar ist und/oder die Ausnahmen als zu streng angesehen werden. Der Vortrag wird einen Überblick über die wichtigsten Rechtsfragen (Bewirtschaftungsplanung nach 2027, Fristverlängerungen über 2027 hinaus, Verschlechterungsverbot) geben.

Laura von Vittorelli ist Leiterin der Gewässerpolitik des BUND. Sie forschte bei Prof. Dr. Köck (UFZ) und hat eine Dissertation zum Ziel- und Ausnahmesystem der Wasserrahmenrichtlinie an der Universität Leipzig eingereicht.

Über eine zahlreiche Teilnahme freuen sich wie immer
Miriam Vollmer, Heidi Stockhaus, Kathrin Dingemann, Laura von Vittorelli, Thorsten Deppner und Miriam Dross

Forum am 3. Juli 2018

Liebe Umweltjuristinnen und -juristen,

das Berliner Forum Umweltrecht trifft sich am nächsten Dienstag, den 3. Juli 2018, um 20.00 Uhr im „Aufsturz“, Oranienburger Str. 67, Berlin-Mitte.

Arne Riedel wird uns über den Flickenteppich von Rechtsrahmen in der Arktis und jüngste Entwicklungen berichten:

Die Arktis wird in der Öffentlichkeit oft als Beispiel herangezogen, wenn es um die spürbaren Auswirkungen des Klimawandels geht. Das Bild von einer gänzlich unberührten Natur wird dabei der Realität schon seit Jahrzehnten nicht mehr gerecht. Wirtschaftliche Aktivitäten wie Schifffahrt oder Tourismus haben in den letzten Jahren stetig zugenommen und die Suche nach bzw. der Abbau von Rohstoffen sind für arktische Staaten weiterhin wirtschaftlich relevant. Neben nationalen Regelungen finden zahlreiche internationale Übereinkommen in der Region Anwendung und sind für ihren Schutz relevant. Jüngste Entwicklungen in der Regulierung von Schifffahrt und Fischerei in der Arktis zeigen, dass die Spezialisierung des Rechts auch im Hohen Norden voranschreitet.

Arne Riedel (Ecologic Institut) arbeitet zu Arktis-Governance, Klimaschutzrecht und dem Recht der Erneuerbaren Energien. Derzeit unterstützt er das Umweltbundesamt bei der Entwicklung von Umweltleitlinien für eine deutsche Arktispolitik und arbeitet für den WWF an „Scorecards“ für die Aktivitäten der arktischen Staaten bei der Umsetzung von internationalen Empfehlungen in nationales Recht.

Über eine zahlreiche Teilnahme freuen sich wie immer

Miriam Vollmer, Laura von Vittorelli, Bilun Müller, Heidi Stockhaus, Kathrin Dingemann, Miriam Dross und Thorsten Deppner